Aus der Region, für die Region

Olten Oltens Stadtpräsident Thomas Marbet durfte in seiner Funktion als Präsident des Regionalvereins Olten-Gösgen-Gäu (OGG) Vertreterinnen und Vertreter aus den 33 Gemeinden zum Netzwerkanlass im Oltner Kulturzentrum Schützi begrüssen. «Es ist ein Verein, der von der Mitgliederzahl eigentlich klein, von der Bedeutung her aber sehr gross ist. Insbesondere wenn man bedenkt, dass in den Bezirken Olten, Gösgen und Gäu rund ein Drittel der Kantonsbevölkerung wohnt und das Gebiet eine starke Wirtschaftskraft von Oensingen bis Schönenwerd aufweist», so Marbet. Nach den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr sei nun der passende Zeitpunkt zum gemeinsamen Austausch gekommen.

Was ist der OGG eigentlich?

Zweck des OGG ist die Wahrung der öffentlichen Interessen der Region Olten-Gösgen-Gäu und seiner Mitglieder. Ihm obliegen die Regionalplanung in den Bereichen Raum und Mobilität, Umwelt und Wirtschaft, soweit nicht andere Institutionen zuständig sind, sowie die Koordination unter den Mitgliedern und mit anderen Organisationen. Zudem trägt der OGG mit seinen Tochtergesellschaften, der Suchthilfe Ost GmbH und der Oltech GmbH (Fachstelle für Arbeitsintegration), die Verantwortung für wichtige Tätigkeitsfelder der Gemeinden. Am Netzwerkanlass konnten sich die Gemeindepräsidien, Gemeinderäte und weitere Behördenvertreter an vier Infoständen (Suchthilfe, Oltech, Regioplanung und Wirtschaftsförderung Region Olten) ein Bild über die entsprechenden gemeindeübergreifenden Angebote machen.

Synergien und eine starkeStimme gegenüber dem Kanton

Als nächster Programmpunkt wartete ein Podiumsgespräch mit den (Vize-)Präsidenten der Gemeindepräsidentenkonferenzen der Bezirke Niederamt (Georges Gehriger, Stüsslingen), Untergäu (Rainer Schmidlin, Kappel) und Gäu (Georg Lindemann, Wolfwil) sowie mit Oltens Stadtpräsident Thomas Marbet. Moderiert wurde das Podium von Amena Schwabe, die als Projektleiterin bei der BSB + Partner Ingenieure und Planer AG arbeitet, einem Büro, das dem OGG in Regionalplanungsthemen unter die Arme greift. Während des Podiums bot sich auch dem Publikum die Möglichkeit, sich interaktiv zu beteiligen. Mittels App und Schlagworten konnte es auf die gestellten Fragen Antworten geben. Letztere wurden wiederum in Form einer Wortwolke auf einer Leinwand projiziert.

Die grösste Chance einer engen Zusammenarbeit sieht ein Grossteil der Anwesenden bei der Nutzung von Synergien. «Dabei handelt es sich um Aufgaben, die man gemeinsam besser als einzeln lösen kann», meint Georges Gehriger, nicht zuletzt auch in finanzieller Hinsicht. Thomas Marbet erwähnt als Beispiel die Suchthilfe und die Oltech. Derlei Angebote würden einzelne Gemeinden überfordern, müssten sie sich eigenständig darum kümmern. Darüber hinaus werde in Zweckverbänden, mitunter beim Abwasser, zusammengearbeitet, aber auch in den Sozialregionen.

Rainer Schmidlin führt die Regionalplanung ins Feld. «Bis anhin ging der Kanton direkt zu den einzelnen Gemeinden, wodurch sich diese ein wenig auseinanderdividiert hatten. Jetzt nehmen wir eine andere Flughöhe ein und machen die Vernehmlassung auf der Ebene Region, wobei gemeindespezifische Anliegen anschliessend noch immer eingebracht werden können. Nicht alsEinzelkämpfer im Graben gegen den Kanton antreten zu müssen, stellt einen grossen Mehrwert dar.»

Um die Anliegen der Gemeinden einzubringen, sei nicht zuletzt auch der OGG ein passendes Gefäss, erklärt Georg Lindemann. Dieses funktioniere im Prinzip auch als Fachkompetenzzentrum, an welches man herantreten kann, wenn Probleme auftreten.

Der Verkehr als grösste Herausforderung

Einigkeit herrscht ebenfalls darin, was für die Region die grösste Herausforderung darstellt: der Verkehr. «Teilweise haben wir heute schon ein Verkehrsfiasko zu den Stosszeiten, in denen du kaum noch durch die Stadt kommst», so Thomas Marbet. Daher sei es auch wichtig, Lösungen zu suchen, die einen Umstieg auf andere Verkehrsträger ermöglichen, etwa in Form einer Veloschnellroute. Umso wichtiger sei es, stark und vereint als Region gegenüber dem Kanton aufzutreten.

Aus Sicht von Rainer Schmidlin sei es zudem eine Herausforderung, die benötigte Wertschöpfung zu erreichen, da die Kosten in den Gemeinden in den letzten Jahren enorm gestiegen sind. «Wir haben rund 110'000 Personen, die in unserem Gebiet wohnen – Tendenz steigend. Aber diese Leute müssen auch ein entsprechendes Einkommen haben, um mitunter die hohen Sozialkosten abfedern zu können.»

Die «F-Frage»

Eine Frage, die in Olten immer wieder Thema sei, ist die «F-Frage», also jene nach möglichen Gemeindefusionen, so Thomas Marbet. In jeder neuen Legislatur werde dabei der Puls bei den umliegenden Gemeinden gefühlt. «Die Antwort ist meistens dieselbe: Grundsätzlich eine gute Idee, nur der Zeitpunkt ist gerade nicht so gut», erklärt Marbet. Für ihn sei klar, dass entsprechende Absichten von unten wachsen müssen, gleichzeitig seien die Anforderungen an die Verwaltungen und die zu erbringenden Leistungen durch die Gemeinden in den letzten Jahrzehnten dermassen gestiegen, dass für viele einiges nicht mehr im Alleingang möglich sei.

Stüsslingens Gemeindepräsident Georges Gehriger bestärkt den «von unten»-Ansatz: «Man muss darauf achten, Prozesse stets demokratisch einzubetten und nicht zu viel in übergeordneten Gremien zu entscheiden. Denn es ist stets ein zweischneidiges Schwert: Einerseits gilt es die Aufgaben sinnvoll zu lösen, andererseits soll die Gemeinde stets die Möglichkeit zur Mitsprache haben.» Für Gehriger, selbst fusionserprobt durch den Zusammenschluss mit Rohr, sei es immer auch eine Frage, woher der Anstoss kommt. Im Falle von Rohr sei etwa die besagte Gemeinde auf Stüsslingen zugekommen.

Die Fusionsfrage ist je nach geografischer Lage aber ohnehin nicht überall ein gleich heisses Eisen. Wolfwils Gemeindepräsident Georg Lindemann drückt dies mit einem Schmunzeln wie folgt aus: «Ich wüsste jetzt nicht, wer mit ‹Woufu› fusionieren möchte.»

Wo geht noch mehr?

Auf die Frage von Amena Schwabe, ob es noch weitere Themen gibt, bei denen die Zusammenarbeit ausgeweitet werden kann, meint Thomas Marbet mit einem Lächeln: «Es braucht niemand neue Hobbys.» Doch sei es für Olten als Zentrumsstadt natürlich ein Thema, das Umland in jene Lasten miteinzubinden, welche für die Region einen Mehrwert darstellen. Die Infrastruktur der Stadt sei gross und teuer, etwa der Unterhalt der Eishalle. Ein weiteres Beispiel sei das Krematorium, das basierend auf einem städtischen Volksentscheid erneuert wird. Die Stadt habe in den Gemeinden nachgefragt, ob man sich daran beteiligen wolle, doch die Resonanz sei bescheiden gewesen. Bescheiden ist allerdings nach wie vor auch die Begeisterung des Stadtpräsidenten selbst für das Krematorium – oder in seinen Worten ausgedrückt: «Wir sind gezwungen, ein Krematorium zu bauen, das niemand braucht. Alle werden in Aarau und Langenthal kremiert und niemand merkt's – trotzdem bauen wir ein neues Krematorium.»

Auf den Wunsch zur stärkeren finanziellen Beteiligung an den Zentrumslasten meint Georg Lindemann scherzend: «Rom ist weit entfernt von uns.» Zurück in der Ernsthaftigkeit merkt er an: «Das, was wir im OGG aktuell anbieten, ist bereits ein rechter Brocken.» Je grösser der Brocken, desto höher falle auch die Kostenabwälzung auf alle Gemeinden aus. Zusätzliche Zusammenarbeiten bedürfen entsprechend stets vertiefter Diskussionen. «Die Angebote, die wir aktuell haben, funktionieren jedoch in meinen Augen. Manchmal besser, manchmal schlechter – aber es funktioniert.»

Potenzial wird beim OGG aber durchaus noch verortet, etwa bei der Öffentlichkeitsarbeit: «Wenn du jemanden auf der Strasse fragst, kennt niemand den Verein. Vielleicht ist es an der Zeit, eine neue Stufe zu zünden, damit die Region als solches stärker wahrgenommen wird», so Thomas Marbet. Rainer Schmidlin attestiert dem OGG indes, dass sich dieser in den letzten Jahren zum Positiven verändert hat: «Das Vereinspräsidium hatte schon immer die Stadt Olten inne, aber es kommt auch darauf an, wie dieses gelebt und geführt wird. Daher an dieser Stelle ein Kompliment an Thomas Marbet, weil wir uns wirklich extrem bewegt haben. Gegenüber dem Kanton sind wir nun jemand.»

David Annaheim