Boden behalten, Olten gestalten

Wichtige Projekte für eine nachhaltige Stadtentwicklung stehen Olten bevor: Die Hammerunterführung wird bald gebaut, am 8. März stimmen wir über den Kindergarten Bannfeld ab und die Abstimmung über den neuen Bahnhofplatz folgt noch diesen Herbst. Ebenso dringend braucht Olten eine sichere Veloverbindung zwischen der linken und rechten Stadtseite. Seit Langem besteht die Idee, die Fussgängerverbindung Winkel zu einer Veloverbindung auszubauen. Da sie jedoch grösstenteils in privatem Besitz ist, war das bisher nicht möglich.

Damit sind wir beim Kernpunkt: Gemeindeeigener Boden ist die Voraussetzung für eine nachhaltige Stadtentwicklung! Wer Land besitzt, bestimmt mit – über Velorouten, den städtischen Ladenmix oder über bezahlbaren Wohnraum. Viele Städte und Gemeinden haben dies in den letzten Jahren erkannt. Sie verkaufen ihr Land nicht mehr oder kaufen sogar Land zurück. Land wird nur noch im Baurecht, meist für 99 Jahre, abgegeben. So bleiben Investitionen von Privaten möglich, während die öffentliche Hand langfristig Gestaltungsspielraum behält. In Olten sieht dies anders aus: Die städtische Richtlinie besagt, dass Liegenschaften und Grundstücke, die nicht unmittelbar öffentlichen Aufgaben oder der Stadtentwicklung dienen, veräussert werden sollen.

Das ist nicht mehr zeitgemäss. Die Bodenpreise steigen, und einmal veräusserter Boden lässt sich kaum mehr zurückholen (Stichwort: Olten Südwest). Boden zu verkaufen mag im ersten Moment lukrativ erscheinen, Baurechtszinsen hingegen garantieren konstante und kalkulierbare Einnahmen. Deshalb haben Florian Eberhard (SP) und ich im Parlament einen Vorstoss eingereicht, mit dem Ziel, dass öffentlicher Grund künftig nur noch im Baurecht abgegeben wird.

Gemeindeeigener Boden ist nicht nur eine sichere Vermögensanlage, sondern auch ein zentrales Instrument, um die städtische Entwicklung aktiv zu gestalten. Heute – und morgen.

Yael Schindler Wildhaber, Grüne Region Olten

Nächste Woche:

Die Mitglieder der Oltner Ortsparteien schreiben abwechselnd «Blickwinkel»-Kolumnen in der NOZ. In der kommenden Ausgabe an der Reihe: FDP Olten.