Bürgerliche Verantwortung zahlt sich aus

Die Budgetdebatte im Oltner Gemeindeparlament vom 27./28. November zeigte, wie Verantwortung in der Politik aussieht – und wie wichtig eine starke FDP ist. Gemeinsam mit den anderen bürgerlichen Parteien haben wir das ursprünglich vom Stadtrat vorgeschlagene Defizit von 2,68 Millionen Franken um über eine Million auf 1,62 Millionen reduziert. Eine bemerkenswerte Leistung, die Augenmass und Weitsicht beweist!

Wie haben wir das geschafft? Durch gezielte Prioritätensetzung und den Mut, auch unbequeme Entscheidungen zu treffen. Ein Paradebeispiel: die sogenannte Kulturfachstelle. Bereits 2018 hatte die Oltner Bevölkerung diese Idee an der Urne klar abgelehnt – dennoch tauchte sie wieder im Budget auf, obwohl die Stelle selbst in der Kulturszene nicht unumstritten war. Dank der FDP und dem Stichentscheid unseres Ratspräsidenten Thomas Fürst wurde dieser unnötige Posten nun endgültig gestrichen. Der Nutzen dieser Stelle blieb bis zuletzt nebulös, ihr Aufgabenbeschrieb vage – kein solides Fundament für eine städtische Finanzplanung.

Auch bei den alljährlich wiederkehrenden Stellenbegehren aus der Sozialregion haben wir kritisch hingeschaut. Besonders die Tendenz, immer mehr Führungskapazität in der Direktion Soziales aufzubauen, konnte uns nicht überzeugen. Gleichzeitig haben wir uns jedoch für sinnvolle und dringende Stellen starkgemacht, die klare Mehrwerte schaffen: unter anderem in den Bereichen Hochbau, Sportkoordination und Arbeitssicherheit bei der Feuerwehr.

Natürlich bleiben die Herausforderungen enorm. Der Finanz- und Investitionsplan 2025–2031 zeigt: Ohne Prioritäten bei den Investitionen drohen eine massive Neuverschuldung und Steuererhöhungen – dies nota bene trotz sprudelnden Steuereinnahmen. Umso wichtiger, dass wir auch in Zukunft mit einer starken FDP für eine vernünftige Finanzpolitik sorgen und den Schwung mit ins 2025 nehmen, für ein finanziell solides und zukunftsfähiges Olten.

Simon Bloch, Gemeinderat FDP Olten und Mitglied der Finanzkommission

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Die Mitglieder der Oltner Ortsparteien/Fraktionen schreiben abwechselnd «Blickwinkel»-Kolumnen in der NOZ. In der kommenden Ausgabe an der Reihe: SP/JSP