Frei und sicher – nicht in Olten!

Wiederholt ist die Vitrine der SVP Stadt Olten primitiven Vandalen zum Opfer gefallen. Letztmals vor rund einer Woche. Die Kosten des Schadens tragen jeweils die Oltner Steuerzahler, da die Vitrinen der verschiedenen Parteien in der Winkelunterführung der Stadt Olten gehören. Ein Schaden entsteht aber auch an der demokratischen Ordnung, wenn eine Partei gezielt attackiert wird. Es geht mittlerweile soweit, dass sich einzelne Parteimitglieder nicht mehr getrauen, an Standaktionen teilzunehmen, weil sie fürchten, dass der Gewalt gegen Sachen irgendwann Gewalt gegen Personen folgen könnte. Die zunehmende Unsicherheit in Olten trifft jedoch nicht nur die SVP. Wenn man die Polizeimeldungen der letzten Wochen liest, wird einem angst und bange. Raubüberfälle in der Innenstadt und ein Entreissdiebstahl am Bahnhof, um nur zwei Beispiele zu nennen. Hinzu kommen niederschwellige Delikte rund um die Stadtkirche, wie kürzlich auch «Schweiz aktuell» berichtete. Dieser Zustand ist unhaltbar. Statt griffige Massnahmen zu ergreifen, steckt die Oltner Stadtregierung ihren Kopf in den Sand und verneint die offensichtlichen Probleme im Bereich der öffentlichen Sicherheit. Bezeichnend dafür war die Reaktion des Stadtrats, als ihn mein Fraktionskollege Matthias Borner aufforderte, Massnahmen gegen die Diebstähle in den Garderoben des Stadions Kleinholz zu ergreifen. Der Vorstoss – notabene ein Anliegen der betroffenen Sportvereine – wurde als übertriebene Panikmache abgetan. Es sei alles nicht so schlimm, meinte der Stadtrat. Auch die Interpellation meines Fraktionskollegen Philippe Ruf betreffend Sicherheit in Bahnhofsnähe wurde nur halbherzig beantwortet. Dabei wäre es eine Kernaufgabe der Stadt, dass sich die Oltnerinnen und Oltner frei und sicher in der Stadt bewegen können. Die öffentliche Sicherheit fristet aktuell ein Schattendasein in der Oltner Politik. Die meisten Parteien im Gemeinderat befassen sich lieber mit dem 100. Vorstoss zum Klimawandel oder einem weiteren Ausbau der städtischen Leistungen. Die SVP wird in den kommenden Monaten alles tun, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken und die öffentliche Sicherheit wieder stärker aufs politische Tapet zu bringen.

Marc Winistörfer, Gemeinderat SVP Olten

Nächste Woche:

Die Mitglieder der Oltner Ortsparteien schreiben abwechselnd «Blickwinkel»-Kolumnen in der NOZ. In der kommenden Ausgabe an der Reihe: Olten jetzt!