Klare Wahl: Olten gemeinsam gestalten

Vergangene Woche sprach Matthias Borner an dieser Stelle von der Notwendigkeit «bürgerlicher Stimmen» im Stadtrat. Was dabei unerwähnt blieb: Aktuell steht ein bürgerlicher Stadtrat der gewichtigen Finanzdirektion vor. Zudem verfügen die bürgerlichen Parteien mit dem Stichentscheid von Parlamentspräsident Thomas Fürst über die Mehrheit im Stadtparlament. Daher die Frage: Wie gehen sie mit politischer Verantwortung um?

Die Budgetsitzung vom November illustriert es exemplarisch: Nachdem die Bürgerlichen vehement Kritik an den Ausgaben geübt und mit dem Referendum gedroht hatten, strichen sie – Stimmenmehrheit sei Dank – diverse Ausgaben. Der Spareffekt: mickrige 0,6 %. Die Wirkung: wichtige Projekte in den Bereichen Kultur, Bau, Umwelt und Bildung wurden blockiert.

Geradezu surreal war die Ablehnung der Stellenanträge beim Amt für Kindes- und Erwachsenenschutz. Sie verursacht beträchtliche Mehrkosten, da die vom Kanton zugewiesenen Mandate nun extern vergeben werden müssen. Ein intern geführter Fall kostet 2200 CHF pro Jahr. Ein externes Mandat 7200 CHF. Darauf wies der Sozialdirektor schon in der Budgetsitzung hin. Diese Art des ideologisch motivierten «Sparens» begegnet uns leider immer wieder.

Nils Loeffel hingegen setzt in der Bildungsdirektion auf eine vorausschauende Politik: Gezielte Investitionen in Schulraum, Frühe Förderung, Tagesstrukturen und Talentförderung machen Olten attraktiver und entlasten langfristig das Budget.

Olten jetzt! steht für eine zukunftsorientierte Stadt, die verantwortungsvoll investiert, statt sich mit kurzsichtigen Einsparungen zu blockieren. Um diese Politik zu stärken, sind wir für die kommenden Wahlen eine Listenverbindung mit den anderen progressiven Parteien eingegangen. An unserer eigenständigen politischen Position ändert das nichts.

Wer eine lebendige und attraktive Stadt will, wählt dieses Wochenende Nils Loeffel wieder in den Stadtrat und am 13. April Olten jetzt! ins Gemeindeparlament.

Tobias Oetiker, Olten jetzt!

Nächste Woche:

Die Mitglieder der Oltner Ortsparteien/Fraktionen schreiben abwechselnd «Blickwinkel»-Kolumnen in der NOZ. In der kommenden Ausgabe an der Reihe: Mitte/GLP/EVP.