Olten lebt über seine Verhältnisse

Die Stadt Olten schliesst die Jahresrechnung 2024 mit einem Überschuss von 5,6 Mio. Franken ab. Auf den ersten Blick eine erfreuliche Nachricht – doch wer genauer hinschaut, erkennt: Der Überschuss ist in erster Linie das Resultat unerwartet hoher Steuereinnahmen von wenigen juristischen Personen. Ohne diesen Einmaleffekt stünde ein massives Defizit in den Büchern.

Gleichzeitig steigen die Ausgaben weiter ungebremst. Der Gesamtaufwand lag 6,9 Mio. Franken über dem Budget – eine deutliche Verfehlung. Besonders ins Gewicht fällt der Personalaufwand, der gegenüber dem Vorjahr um über 3,6 Mio. Franken anstieg – seit 2021 gar um über 6 Mio. Franken. Der grösste Teil dieser Mehrkosten entfällt auf den Bildungsbereich, doch auch andere Verwaltungszweige wachsen stetig. Dabei gilt: Die Stadt Olten gibt deutlich mehr aus, als sie sich leisten kann.

Hinzu kommt: Die Investitionen der kommenden Jahre – Bahnhofplatz, Kunstmuseum, Badi – summieren sich auf hohe zweistellige Millionenbeträge. Schon 2024 konnte die Stadt ihre Nettoinvestitionen von 22,7 Mio. Franken nur zu 65 % selbst finanzieren – den Rest musste sie schuldenfinanzieren. Entsprechend steigt die Pro-Kopf-Verschuldung erneut auf 1356 Franken – ein Plus von 300 Franken innert eines Jahres. Und das trotz rekordhoher Steuereinnahmen. Wenn in Zukunft noch mehr investiert wird und die Ausgaben für Personal und Gebäudeunterhalt weiter wachsen, wird die Luft immer dünner.

Wer soll das alles bezahlen? Gut ein Drittel der Oltnerinnen und Oltner zahlt keine Steuern. Bei den juristischen Personen stammt ein Grossteil der Einnahmen von einer kleinen Anzahl grosser Steuerzahler. Die Abhängigkeit ist gefährlich: Zieht eines dieser Unternehmen weg, reisst das ein Loch in die Stadtkasse, das kaum zu stopfen wäre. Darum wäre ein Drehen an der «Steuerschraube» auch die dümmste aller Ideen.

Statt die Finanzen zu konsolidieren, will die linke Ratsmehrheit mit Initiativen wie der Stadtklimavorlage zusätzliche millionenteure Verpflichtungen eingehen. Der Trend ist klar: Die Stadt lebt über ihre Verhältnisse. Solange die Ausgaben nicht konsequent unter Kontrolle gebracht werden, droht mittelfristig ein böses Erwachen. Dann sind die Investitionen in Gefahr.

Marc Winistörfer, SVP Olten

Nächste Woche:

Die Mitglieder der Oltner Ortsparteien/Fraktionen schreiben abwechselnd «Blickwinkel»-Kolumnen in der NOZ. In der kommenden Ausgabe an der Reihe: FDP Olten.