Olten, was läuft mit dem Geld?

Das Jahr neigt sich langsam zu Ende und überall werden Budgets für das neue  Jahr aufgestellt. Im November treffen sich Kommissionen, Fraktionen und das Parlament für längere Sitzungen und entscheiden über das Budget 2025 der Stadt Olten. Nachdem das Parlament bereits im September fast fünf Stunden lang über die Gebührenordnung  gefeilscht hat, muss man sich auch beim Budget auf lange Sitzungen gefasst machen.

Es stehen viele Fragen im Raum: Welche Investitionen sind nötig und wie können diese finanziert werden? Welche neue Stellen sollen geschaffen werden? Wo kann eingespart werden? Welche Einnahmen sind zu erwarten und wie hoch sollen die Steuern angesetzt werden? Wo wird in den nächsten Jahren weniger Geld in die Stadtkasse einfliessen? Wie entwickeln sich die Finanzen der Stadt längerfristig? Wo müssen wir als Stadt aufpassen, damit es nicht zu Engpässen und zu hoher Verschuldung kommt?

Es ist wirklich nicht einfach hier den Durchblick zu haben und den Überblick zu bewahren. Und dann spielen da auch noch persönlichen Emotionen hinein: «Die Volière im Vögeligarten muss unbedingt erhalten bleiben. Ohne Vögel kann man den Park ja schliessen.» / «Die Kulturschaffenden brauchen endlich eine Anlaufstelle in der Stadt!» / «Diese städtische Leistungsvereinbarung (für den Verein XY) mit finanzieller Unterstützung kann man streichen.»

Als Zentrumsparteien (Mitte/glp/EVP) versuchen wir diese Budgetdiskussionen sachlich anzugehen und zu priorisieren. Nicht alles ist möglich und ein gesunder Finanzhaushalt ist uns als Fraktion sehr wichtig. Aber natürlich sind auch wir innerhalb der Fraktion nicht immer und überall gleicher Meinung.

Mir persönlich ist z. B. sehr wichtig, dass die konfliktreiche Situation in der Innenstadt, rund um den Kirchensockel nicht vergessen geht. Die sinnvolle Aufteilung in aufsuchende Gassenarbeit und Sicherheits-Patrouillen sollte nicht eingespart werden.

Beat Bachmann, EVP Olten

Nächste Woche:

Die Mitglieder der Oltner Ortsparteien schreiben abwechselnd «Blickwinkel»-Kolumnen in der NOZ. In der kommenden Ausgabe an der Reihe: Grüne / Junge Grüne