Partizipative Stadtentwicklung

Das Gemeindeparlament hat anlässlich seiner Sitzung vom 26. März 2026 den Auftrag für die Einführung eines Pilotprojekts betreffend partizipatives Budget abgelehnt. Die Ablehnung des Pilotprojekts ist eine verpasste Chance.

Denn: Wer kennt Oltner Quartiere besser als die Oltner Bevölkerung? Sie erfährt die gefährlichen Stellen an Oltner Strassen, tappt im Dunkeln bei mangelnder Beleuchtung, vermisst Verweilungsgelegenheiten an schönen Orten. Mit dem Einbezug eigener Erfahrungswerte der Bevölkerung an Dingen, die in Olten vermisst werden oder nicht so gut funktionieren, könnte die Stadt Olten gezielt verbessert werden. Damit solche Ideen die Stadt Olten auch effektiv erreichen, braucht es ein geeignetes Instrument, um die Verbindung zwischen der Oltner Bevölkerung und der Stadt Olten möglichst eng auszugestalten. Hier schafft das «partizipative Budget» Abhilfe.

Bei einem partizipativen Budget entscheiden Bürgerinnen und Bürger direkt, wie ein Teil eines öffentlichen Budgets verwendet wird. Der entsprechende Prozess sieht vor, dass Ideen und Anliegen aus der Bevölkerung bei der Stadt Olten eingereicht und überprüft sowie der Bevölkerung zur Priorisierung für die Umsetzung zur Abstimmung gegeben werden. Ein Prozess also, der die gesamte Oltner Bevölkerung aktiv und kreativ in die Mitgestaltung der Stadt einbezieht. Ein partizipatives Budget stärkt die demokratische Beteiligung, da auch Menschen, die wegen ihres Aufenthaltsstatus oder ihres Alters nicht oder noch nicht abstimmen können, die Stadt mitgestalten können.

Gerade weil die Bevölkerung ihre Stadt im Alltag am besten kennt, wäre ein partizipatives Budget ein wirkungsvolles Instrument gewesen, um dieses Wissen gezielt in konkrete Verbesserungen umzusetzen. Ein unabdingbares Muss also, damit weit umfassend alle Interessen einer bestehenden Bevölkerung berücksichtigt werden. Denn eine Stadt charakterisiert sich durch ihre Bevölkerung und entwickelt sich nur weiter, wenn sie ihre Bedürfnisse berücksichtigt.

Cécile Send, Junge SP Region Olten

Nächste Woche:

Die Mitglieder der Oltner Ortsparteien schreiben abwechselnd «Blickwinkel»-Kolumnen in der NOZ. In der kommenden Ausgabe an der Reihe: SVP Stadt Olten.