Quartierräte statt Parlament?

Was passiert, wenn wir das Gemeindeparlament abschaffen und stattdessen in jedem Oltner Quartier Zentren einrichten und demokratisch gewählte Quartierräte installieren würden?

In einer Zeit, in der rechte Kräfte von FDP bis SVP soziale Innovationen, Klimaschutz und den Staat schon zum Luxus erklären, brauchen wir eine neue Form der Politik und der Mitsprache. Denn mit der Klimaveränderung werden wir neue Formen der Demokratie benötigen. Stellen Sie sich eine Stadt vor, in der nicht ein paar Dutzend Vertreter:innen alle vier Jahre entscheiden, sondern Hunderte in den Quartieren direkt mitreden, mitentscheiden und mitgestalten. Quartierräte und auch Commons (Nachbarschaften) leisten genau das: Sie bringen die Demokratie dorthin, wo sie wirklich wirkt.

Mit echten Kompetenzen und eigenem Budget ausgestattet, gehen sie dort an die Arbeit, wo Demokratie konkret wird – im Quartier. Diese Form der Demokratie fördert die direkte Beteiligung und lässt niemanden aussen vor. Wer mitreden will, muss sich nicht durch Parteiapparate oder Listen kämpfen – Engagement zählt, nicht Herkunft oder Status. Die Demokratisierung von unten stärkt nicht nur das Vertrauen in politische Prozesse, sondern aktiviert die Gemeinschaften und nutzt Synergien als Chancen.

Das Quartier wird zum demokratischen Raum – nicht nur als Wohnort, sondern als gemeinschaftliches Gut. Öffentliche Räume, wie gemeinschaftlich genutzte Zentren und Ressourcen, stehen allen zur Verfügung und werden von den Menschen selbst gestaltet und gepflegt. In Quartierräten werden Ideen entwickelt, wie Infrastruktur kollektiv genutzt und die Nachbarschaft gestärkt werden kann – sei es durch
Gemeinschaftsgärten, Tauschzentren, lokale Versorgungsnetze oder die Förderung von Nachbarschaftshilfe. Auf diese Weise wird Demokratie nicht nur abstrakt diskutiert, sondern täglich gelebt. Für das braucht es eine vom Staat gestellte Infrastruktur und vor allem: Mut zum Wandel.

Tobias Vega, parteilos