Sachpolitik? Nicht immer in Olten

Im Gespräch als Politiker kommt ständig der Wunsch auf, dass man mehr Sachpolitik machen soll und keine Parteipolitik. Ein Punkt, den ich sehr unterstützen kann. Gerade als Oppositionsfraktion im Oltner Parlament ist es nicht immer einfach. Als es um meinen Vorstoss ging, dass Schulklassen und Vereine ihre Wertsachen einschliessen können, war ich schon etwas erstaunt. Die Sprecherin der Grünen meinte, dass sie es als ein legitimes Anliegen erachten und obwohl es von der SVP kommt, könnte es sein, dass sie es unterstützen. Olten jetzt! lehnte es ab, obwohl sie es als legitim erachten. Da es aber eine Lösung für nur eine Halle darstellt und nicht für alle, lehnen sie es ab. Lieber keine als eine. Die Sprecherin der Grünen gab mir noch auf den Weg, ich könne es ja das nächste Mal nicht nur in meinem Namen eingeben. Bei meinem Schlussvotum habe ich dann vorgeschlagen, es sollen sich Freiwillige melden und ich kann dann den gleichen Vorstoss unter deren Namen noch einmal einreichen. Es kam nicht so weit. Der Vorstoss fand schlussendlich doch eine Mehrheit. Es gefällt mir, etwas Konkretes für die Leute zu erwirken und dabei den Austausch mit den Betroffenen zu pflegen. Wenn ich helfen kann, werde ich parlamentarisch aktiv. Mir wurde von der linken Seite schon vorgeworfen, dass ich immer mit so kleinen Problemen komme. Sie wollen lieber grosse Probleme lösen und dann Konzepte entwerfen oder Reglemente erlassen. Dies fördert aber in der Regel vor allem die Verwaltung. An der Lebenswirklichkeit der Leute ändert sich kaum etwas zum Besseren, es wird komplizierter und teurer. Ich finde, es ist nicht im Interesse der Stadt, wenn bei Vorstössen der Absender wichtiger ist als das Anliegen. Doch wie lässt sich diese Blockade überwinden? Entscheidend ist eine politische Kultur, die den Dialog und die Kooperation zwischen den Parteien fördert. Wenn politische Entscheidungsprozesse für die Öffentlichkeit nachvollziehbar sind und die Bürger aktiv eingebunden werden, steigt das Vertrauen in die Politik. «Sachpolitik vor Parteipolitik» lautet das Gebot der Stunde. Das wünsche ich mir für unsere Stadt.

Matthias Borner, SVP Olten

Nächste Woche:

Die Mitglieder der Oltner Ortsparteien schreiben abwechselnd «Blickwinkel»-Kolumnen in der NOZ. In der kommenden Ausgabe an der Reihe: Olten jetzt!