Status: Es ist kompliziert

Gefühlt stehen wir in Olten nach Abstimmungen, ob an der Urne oder bereits im Parlament, vermehrt mit leeren Händen da und fragen uns: «Wie weiter?» Das mag einerseits daran liegen, dass die Gründe für oder gegen die Annahme einer Abstimmungsvorlage so vielfältig sind wie das Stimmvolk selbst. Andererseits müssen das Parlament und insbesondere der Stadtrat aber dafür sorgen, dass Vorlagen breit genug abgestützt sind, um vor den Stimmenden zu bestehen. Mindestens sollte im Falle eines Scheiterns mehr oder weniger klar sein, woran es denn gelegen hat. Gar nicht mal so einfach – Kunstmuseum und Krematorium lassen grüssen.

Einfache Antworten oder Lösungen hört man in der Politik oft, tatsächlich existieren sie aber selten. Politische Sachverhalte sind kompliziert, verschiedene Aspekte werden unterschiedlich gewichtet. In der FDP und ihrer Gemeinderatsfraktion führt diese Tatsache immer wieder zu angeregten Diskussionen an deren Ende auch mal keine einstimmigen Parolen stehen dürfen. Beispiel Neuauflage Kunstmuseum: Bei uns gibt es sowohl Kritiker als auch Museumsbefürworter, welche sich für dessen Erhalt stark machen. Letztere sind in der Fraktion in der Überzahl. Das konkrete Projekt jedoch haben wir zurückgewiesen, weil wir die Erfolgschancen in der Abstimmung als zu klein erachteten. Zu stark ähnelte es dem gescheiterten ersten Anlauf. Diese Rückweisung ist für uns denn auch nicht das Ende eines städtischen Kunstmuseums, sondern eine letzte Chance und verpflichtet uns zur aktiven Mitarbeit bei der Lösungsfindung.

Dazu gehört, dass man sich nicht nur vom «Hörensagen» ein Bild über ein Thema macht, sondern ins «Feld» geht. Unlängst erhielten die Mitglieder der FDP Olten im Rahmen ihrer GV Einblick in die Räumlichkeiten und Planungen des Kunstmuseums. Nach diesem aufschlussreichen und überaus gut besuchten Anlass sind zwar nicht alle Differenzen bereinigt, aber das müssen sie auch nicht. Was zählt, ist der konstruktive und manchmal komplizierte Dialog.

Christian Huber, FDP Olten

Nächste Woche:

Die Mitglieder der Oltner Ortsparteien schreiben abwechselnd «Blickwinkel»-Kolumnen in der NOZ. In der kommenden Ausgabe an der Reihe: SP/Junge SP.