Umverteilung nach unten

Die Energiekrise ist bewältigt. So lautet zumindest der Tenor der Schweizer Stromversorgungsunternehmen. Ausgelöst wurde die Krise 2022 durch Russlands ungerechtfertigten Überfall auf die Ukraine. Neben viel Leid und Zerstörung in der täglichen Berichterstattung, machte sich der Krieg für die Wohnbevölkerung vor allem bei den steigenden Energiepreisen bemerkbar. Auch die Stromunternehmen beklagten sich über die allgemeine Wirtschaftslage und liessen verlauten, dass schwierige Geschäftsjahre auf sie zukommen würden.

Nun ist es aber keineswegs so, dass alle Unternehmen in den letzten zwei Jahren massive Verluste eingefahren haben. Der aufmerksamen Leserin der lokalen Tageszeitung ist nicht entgangen, dass gerade ein in Olten ansässiges Unternehmen exorbitante Gewinne einstrich. Das ist natürlich nicht schlecht. Die Stadt profitiert von der Gewinnsteuer: Die gesetzlich geschuldeten Steuererträge werden am Hauptsitz in Olten abgeliefert. Die Ablieferung der Gewinnsteuer ist dabei keineswegs ein Steuergeschenk, sondern der rechtlich festgelegte Betrag, der an Steuern abzuliefern ist und für die Unternehmen somit Pflicht.

Bei der ganzen Geschichte bleibt aber ein fader Beigeschmack: Wie kann es sein, dass ein solches Unternehmen Riesengewinne einfährt und gleichzeitig Mieterinnen und Mieter höheren Nebenkosten ausgesetzt sind? Für uns von der Jungen SP Region Olten ist klar: So funktioniert Umverteilung nicht. Wir werden deshalb im Oltner Gemeindeparlament einen Vorstoss einreichen, der eine einmalige Energiekostenzulage für die Oltner Haushalte vorsieht. Wer kantonale Prämienverbilligungen bezieht und in einem Gebäude mit Gas-/Holz- oder Ölheizung lebt, soll in Olten eine zusätzliche Entschädigung beantragen können. Damit wird der finanziell stark belasteten Bevölkerung ein Teil der gestiegenen Nebenkosten entgeltet. Die ausserordentlichen Steuereinnahmen werden also solidarisch mit den von der Krise am stärksten betroffenen Haushalten geteilt.

Timo Probst, Junge SP Region Olten

Nächste Woche:

Die Mitglieder der Oltner Ortsparteien/Fraktionen schreiben abwechselnd «Blickwinkel»-Kolumnen in der NOZ. In der kommenden Ausgabe an der Reihe: SVP Stadt Olten.