Und jährlich grüsst das Murmeltier…

Olten macht Gewinn (rund 5,5 Mio. Franken); budgetiert war ein Verlust von rund 3,5 Mio. Franken. Wenn man in den letzten Jahren Mitglied des Oltner Gemeindeparlaments war, weiss man schon zum Voraus, wie die Reaktionen links der Mitte ausfallen werden: Schuld am guten Abschluss sei der Investitionsstau, notwendige Investitionen würden verschleppt, und überhaupt werde die Stadt von den bösen Rechten zu Tode gespart.

Die Wahrheit könnte nicht weiter davon entfernt sein. Tatsächlich ist Olten Kantonalmeister, was die Investitionen angeht. Die Stadt verfügt über ein hohes Verwaltungsvermögen – also vor allem Liegenschaften, aber auch andere Vermögenswerte, die der Erfüllung von öffentlichen Aufgaben dienen. Das Verwaltungsvermögen ist das Ergebnis der vergangenen Investitionen und beweist, dass in der Vergangenheit viel investiert wurde. Von Investitionsstau oder zu Tode sparen kann keine Rede sein.

Vielmehr gibt die Stadt Olten Jahr für Jahr zu viel Geld aus. Einzelne städtische Direktionen, allen voran die Direktion Bildung und Sport, sind wahre Geldvernichtungsmaschinen. Dabei fliesst das Geld längst nicht in die Bildung oder den Breitensport, wie man es vielleicht erwarten könnte. Stattdessen beschäftigt der Bildungsdirektor seine Mitarbeiter mit immer neuen Aufgaben, die – weil nicht zu Ende gedacht – oftmals erhebliche Mehrkosten verursachen. Hinzu kommen noch die hohe (und enorm teure) Personalfluktuation und externe Beratungen, die hohe sechsstellige Beträge verschlungen haben.

Nun werden mir meine politischen Gegner vorwerfen, ich würde auch jedes Jahr dasselbe erzählen. Dies stimmt – leider! Tatsächlich hat Olten, seit ich 2021 wieder in den Gemeinderat gewählt wurde, ein grosses, gleichbleibendes Problem: Die Ausgaben nehmen stetig zu, während durch Sondereffekte und ausserordentliche Erträge der Eindruck entsteht, auf der Einnahmenseite sei alles in bester Ordnung. Dass die Pro-Kopf-Verschuldung trotz Millionengewinnen ansteigt, wird geflissentlich ausgeblendet. Und was macht der Stadtrat: Er will mit einem «Entlastungspaket» reagieren, das diesen Namen nicht verdient.

Marc Winistörfer, SVP

Nächste Woche:

Die Mitglieder der Oltner Ortsparteien/Fraktionen schreiben abwechselnd «Blickwinkel»-Kolumnen in der NOZ. In der kommenden Ausgabe an der Reihe: Olten jetzt!