Was machen die nach der Wahl?

Im Rahmen der Abstimmungen und Wahlen werden eingängige Wahlslogans präsentiert – oft wenig aussagend, aber irgendwie noch überzeugend, oder? Doch was passiert eigentlich realpolitisch, nachdem Sie Ihre Stimme abgegeben haben? Die Antwort fällt unterschiedlich aus.

Von bürgerlicher Seite sind die Versprechen immer dieselben: Staatliche Ausgaben senken, Steuergelder effizient einsetzen, Verwaltung schlank halten. Klingt noch gut, oder? Die Realität sieht oft anders aus. Ein aktuelles Beispiel aus Olten zeigt das anschaulich: Trotz der Warnung des Stadtrats, dass die Ablehnung einer Stellenerhöhung im Kinder- und Erwachsenenschutz zu teureren externen Vergaben führen würde, haben die bürgerlichen Parteien den Antrag abgelehnt. Das Resultat? Höhere Kosten, weniger Kompetenz in der Verwaltung – Hauptsache, man konnte den Staat als bösen Geldverschwender anprangern.

Ein weiteres Beispiel bietet die Debatte um das Energiegesetz im Kanton Solothurn. Im Rat hat die SVP keinen Rückweisungsantrag gestellt und kaum Verbesserungen eingebracht. Im Nachgang lautete die Parole plötzlich: «Haus weg, Geld weg, Heizung weg.» Keine konstruktive Mitarbeit, nur populistische Panikmache.

Dem gegenüber steht der Wille anderer Parteien, wirklich zu gestalten. In Olten gibt es dazu aktuell zwei Beispiele: Mein Vorstoss für mehr Unterstützung von jungen Eltern oder der Einsatz von Luc Nünlist und Daniela Minikus für das Öffnen des Badigeländes im Winter. Dies sind konkrete Vorschläge und pragmatische Lösungen, die vielen dienen. Diese Ideen muss man nicht immer gut finden, aber eines ist sicher: Wer gestalten will, muss in der politischen Arbeit Verantwortung übernehmen – und darf sich nicht nach den Wahlen hinter platten Allgemeinplätzen verstecken. Politischer Gestaltungswille zeigt sich nicht in trotzigem Verhindern.

Entscheiden Sie selbst, wem Sie Ihre Stimme geben. Aber schauen Sie genau hin und lassen Sie sich nicht blenden: Wer redet in Floskeln – und wer arbeitet an konkreten Lösungen?

Florian Eberhard, SP Olten

Nächste Woche:

Die Mitglieder der Oltner Ortsparteien/Fraktionen schreiben abwechselnd «Blickwinkel»-Kolumnen in der NOZ. In der kommenden Ausgabe an der Reihe: SVP Olten.