Piet Umiker
Igel in Not erfahren auf der Auffangstation in Niedergösgen Hilfe
Christoph Blocher
Donald Trump hat bei den Zwischenwahlen in den USA seine Mehrheiten in beiden Parlamentskammern deutlich verloren. Dies ist an sich nicht unüblich, selbst das Ausmass nicht ganz selten.
Für Trump ist das Ergebnis insofern ein Einschnitt, als es deutlich macht, dass seine Politik keinen Anklang mehr findet – selbst nicht bei seinen früheren Wählern. Wie haben die Demokraten ihren Sieg erreicht? Sie verkündeten kein Programm, dagegen die Fehler von Trump: Er habe mit dem Iran-Krieg das Benzin, das Öl, die Transporte, überhaupt das Leben verteuert.
Es ist typisch für das System der USA, dass der Präsident zwar eine starke Stellung hat, aber nur schwer gegen das Parlament regieren kann. Unsere Medien haben ständig berichtet, Donald Trump halte sich nicht an die Demokratie – ähnlich wie Orban in Ungarn oder Vucic in Serbien. Doch alle drei haben sofort dem siegreichen Gegner gratuliert.
Interessanterweise hat das angeblich «trumphörige» Oberste Gericht die Zölle untersagt: Amerika ist – bei allen Einwänden – ein Rechtsstaat. Trump suchte eine andere Zollerhebungsmethode und hoffte, damit Geld in die Staatskasse zu bekommen und ausländische Konkurrenten zu behindern. Er glaubte, dass sich so die Produktion von Gütern automatisch in die USA (zurück)verlagert. Doch das ist zu kurz gerechnet, denn in Amerika bestehen weder die notwendigen Anlagen noch das entsprechend ausgebildete Personal für abgewanderte Produkte. Das hat Präsident Trump unterschätzt. Was aber sicher ist: Diese Zollpolitik führt zu einer Verteuerung der Waren, denn die Zölle bezahlen letztlich die Konsumenten. Diesen Verteuerungen und den hohen Energiekosten haben jetzt die Wähler eine Absage erteilt. Das ist doch der Sinn der Demokratie.
E gfreuti Wuche
Christoph Blocher
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