Isabelle Bitterli
Im Haus der Fotografie ist die neue Ausstellung "THIS IS SO" zu sehen
Marc Winistörfer.
Bild: zvg
Das Budget 2027 der Stadt Olten weist ein Defizit von rund 7 Mio. Franken aus. Und das, obwohl rund 6 Mio. Franken an einmaligen Erträgen aus der Neubewertung und dem Verkauf von Liegenschaften eingerechnet sind. Ohne diese Sondereffekte wäre das Loch fast doppelt so gross. Zwar fielen die Rechnungen der letzten Jahre besser aus als budgetiert, aber nur dank einmaliger Glücksfälle auf der Einnahmeseite. Olten fehlt es also nicht an Einnahmen, das Problem sind die Ausgaben, die seit Jahren nur eine Richtung kennen. Der betriebliche Aufwand ist in nur drei Jahren von 163 Mio. (2024) auf fast 180 Mio. Franken (2027) angestiegen. Personalkosten und Transferzahlungen, vor allem in den Bereichen Soziales und Gesundheit, wachsen ungebremst. Und die Direktion Bildung und Sport schmeisst das Geld seit fünf Jahren mit beiden Händen aus dem Fenster. Gespart wird zwar, aber am falschen Ort. Gestrichen werden Kleinstbeträge, oft dort, wo die Lobby schwach ist. Gleichzeitig werden neue Stellen geschaffen und neue Beiträge beschlossen. Was der Stadtrat als Massnahmenplan verkauft, ist eine mut- und kraftlose Alibiübung. Die Rechnung dafür werden wir absehbar bezahlen müssen. Der Finanzplan sieht ab 2028 eine Steuererhöhung auf 111 Prozent vor. Selbst damit schreibt die Stadt bis 2033 jedes Jahr Defizite von rund 10 Mio. Franken. Bleibt der Kurs so, wird früher oder später der Kanton eingreifen und Investitionen stoppen. Dann hat Olten zwar einen neuen Bahnhofplatz, aber Projekte wie die Sanierung der Stadthalle sind nicht mehr umsetzbar. Es braucht deshalb dringend ein Umdenken. Stadtrat und Parlamentsmehrheit müssen endlich Prioritäten setzen. Was für jeden privaten Haushalt gilt, gilt auch für die Stadt Olten: Man kann nicht immer alles haben. Gefragt sind jetzt finanzpolitische Verantwortung und ein haushälterischer Umgang mit unserem Steuergeld – sonst drohen Steuererhöhungen im Jahrestakt.
Marc Winistörfer, SVP Olten
Nächste Woche:
Die Mitglieder der Oltner Ortsparteien schreiben abwechselnd «Blickwinkel»-Kolumnen in der NOZ. In der kommenden Ausgabe an der Reihe: Olten jetzt!
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