Bis jetzt geht nur die «Aareschwimmstadt» baden

Olten «Der Stadtrat wird beauftragt, die Aare zwischen dem Chessiloch und dem Ende des Uferwegs Richtung Winznau (also auf eine Länge von 2,8 Kilometern) als Schwimmfluss aufzuwerten. Der Fokus soll auf Ein- und Ausstiegsmöglichkeiten sowie Frischwasserduschen ausserhalb der Badi liegen. Im Abstand von 200 bis 400 Metern sollen bestehende Ein- und Ausstiegsstellen ausgebaut oder neue angelegt werden. Begleitend sollen Massnahmen zur Verbesserung der Sicherheit des Flussschwimmens umgesetzt werden.» Dies der Wortlaut der im März 2021 lancierten Volksinitiative von Olten jetzt!. Das Parlament stimmte dieser im Mai 2022 mit 27:5 Stimmen bei 5 Enthaltungen zu. Somit lag der Ball beim Stadtrat, der sich in der Folge an die Bearbeitung der Initiative machen musste.

Initiativtext wird bisher nicht wirklich umgesetzt

In der Begründung der Initiative wurden die Forderungen der Initianten , wie die Aareschwimmstadt umgesetzt werden soll, noch weiter konkretisiert: Ein- und Ausstiegsstellen für Schwimmer/innen und Nutzer/innen von Gummibooten, SUPs und anderen Schwimmgeräten, Frischwasserduschen ausserhalb der Badi, flankierende Massnahmen zur Reduktion des Litterings sowie die Förderung von sicherem Flussschwimmen durch Infotafeln mit Angaben zur aktuellen Wassertemperatur und -abflussmenge, Fluss-Schwimmkurse der SLRG, Broschüren und Online-Informationen.

Seit Annahme der Initiative wurden vom Stadtrat aber primär einfach jene Projekte realisiert, die auch ohne Initiative umgesetzt worden wären, etwa die Ufersanierung beim Pontonierhaus (mit zwei neuen Ausstiegen). Weiter wurde der Einstieg beim Chessiloch mit einer Einstiegshilfe verbessert. Gemäss Direktion Bau gebe es für Schwimmende zudem diverse Ein- beziehungsweise Ausstiegsstellen. Bei der Badi, beim Aarebistro, beim Ruderclub, beim Schwanemätteli und zwei Mal an der Gösgerstrasse. Für Gummiboote gebe es ebenfalls Ein- und Ausstiege bei den Pontonieren, beim Aarebistro, Ruderclub und an der Gösgerstrasse. Mit SUPs und anderen Schwimmgeräten könnten alle Ausstiege problemlos genutzt werden. Weitere Möglichkeiten soll das vorgesehene Floss beim Ländiweg bieten. In der Aare seien zudem diverse Abfälle entfernt und Hindernisse aus dem Weg geräumt worden, um das sichere Aareschwimmen zu gewährleisten. Aber eben: Vieles davon war schon vor der Initiative vorhanden oder in Planung.

Auch Frischwasserduschen ausserhalb der Badi fehlen bisher komplett und sind laut Direktion Bau im Moment auch nicht vorgesehen. Die notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen für den aufwendigen Unterhalt werden im Verhältnis zum effektiven Nutzen eher kritisch betrachtet, zumal solche Anlagen im öffentlichen Raum häufig in kurzer Zeit beschädigt würden. Frischwasserzugänge mit Duschen könnten allenfalls bei der Umsetzung des Projekts Neuer Bahnhofplatz (Projektabschluss frühestens 2030) in die Planung miteinbezogen werden.

Wie die Direktion Bau weiter ausführt, finden Aarebord-Reinigungen regelmässig im Rahmen der ordentlichen Reinigungstouren von den Mitarbeitenden des Werkhofs statt. In Zusammenarbeit mit der Oltech werden drei Mal jährlich intensive Reinigungstouren durchgeführt. An den Ausstiegsstellen werden überdies oft wilde «Entsorgungen» von allerlei Schwimmgeräten festgestellt, welche in den normalen Abfallbehältern keinen Platz finden. Die Stadt Olten sei zudem neu Mitglied des Vereins «öisi Aare». In dieser Zusammenarbeit finde mittels Plakaten entlang der Aare, Publikationen und Broschüren nebst Reinigungsaktionen auch eine bewusste Sensibilisierung der Nutzenden statt, Sorge zum schönen Naherholungsgebiet entlang der Aare zu tragen.

Sicheres Flussschwimmen, so die Direktion Bau, erfolge überall auf eigene Gefahr. Mehrere Organisationen (BfU, SLRG, etc.) seien bezüglich Schulungen und Informationen dort aktiv. Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass es sich um einen überwachten und problemlosen Schwimmbereich handle. Die Flussschwimmenden müssen eigenständig die Gefahr erkennen und aufmerksam sein. Im anderen Fall würde das Risiko einer Haftung durch die Stadt entstehen.

Initiative oder Petition?

Die bisherige Umsetzung – oder eben Nichtumsetzung der Initiative – entspricht so ziemlich jenem, was der Stadtrat schon 2022 in seinen Ausführungen gegenüber dem Parlament als mögliche weitere Schritte angekündigt hatte. Die Antwort des Stadtrats sorgte damals allerdings für Verwirrung, da er die Initiative dem Parlament zwar einerseits zur Annahme empfahl, diese handkehrum aber nicht wirklich im Sinne des Initiativtexts umzusetzen gedachte. Das Parlament stimmte am Ende aber nicht über die Umsetzungsvorstellungen des Stadtrats, sondern über den Initiativtext ab. Über ein konkretes, auf dem Initiativtext basierendes Projekt des Stadtrats hätte das Parlament schliesslich zu einem späteren Zeitpunkt erneut entscheiden können, sofern sich die Kosten dafür auf mindestens 400'000 Franken belaufen hätten. Wäre das Projekt günstiger gekommen, hätte der Stadtrat das Projekt in Eigenregie umsetzen können.

Eine Initiative kann gemäss Art. 11 der Gemeindeordnung als ausgearbeitete Vorlage oder als Anregung eingereicht werden. Worum es sich bei der vorliegenden Initiative handelt, war zum Zeitpunkt des Parlamentsbeschlusses aus Sicht des städtischen Rechtskonsulenten unklar. An der entsprechenden Gemeinderatssitzung äusserte sich dieser wie folgt: «Wenn ihr dieser Initiative jetzt zustimmt, wird der Stadtrat über die Bücher gehen, wird anfangen zu planen. Dann wird sich herausstellen, ob diese Vorlage respektive diese Initiative formal juristisch wirklich eine Initiative oder eher eine Art Petition ist.» Doch in den zwei Jahren seit dem Parlamentsbeschluss ist keine Planung im Sinne eines konkreten Aareschwimmstadt-Projekts erfolgt. Im Falle einer Petition muss der Stadtrat diese zwar lediglich zur Kenntnis nehmen, aber dann dürften sich wohl viele die berechtigte Frage stellen: Wieso soll man sich überhaupt noch die Mühe machen, eine Volksinitiative zu lancieren, wenn trotzdem so gut wie nichts passiert?

Olten jetzt! zeigt sich enttäuscht, hofft dennoch weiter

Dass die Initiantin der Volksinitiative, die Partei Olten jetzt!, von der bisherigen (Nicht-)Umsetzung alles andere als begeistert ist, überrascht daher kaum. Auf Anfrage teilt sie mit: «Die Aare optimiert als Schwimmfluss, als neue Attraktion unserer Stadt, mehr Lebensqualität für alle an hitzigen Sommertagen – so stellten sich das die über 1000 Oltner/innen, welche die Schwimmstadt-Initiative im Frühjahr 2021 unterzeichneten, vor. Leider ist der Funke der Begeisterung nicht auf den Stadtrat übergesprungen.»

Weder die Idee hinter der Initiative sei aufgenommen, noch seien die konkreten Forderungen erfüllt worden: «Öffentliche Duschen ausserhalb der Badi gibt es keine. Es wurden keine neuen Ein-/Ausstiegsstellen geschaffen und nach wie vor gibt es auf der linken Aareseite unterhalb der Badi nur informelle Aarezugänge. Massnahmen zur Verbesserung der Sicherheit der Schwimmenden wurden keine ergriffen. Aktuelle, offizielle Informationen zur ‹Schwimmtauglichkeit› der Aare gibt es keine. Zur Prävention des Litterings im Bereich der Ein-/Ausstiegsstellen wurden keine Massnahmen ergriffen. Aareschwimmen ist auf der Website der Stadt und auch bei Olten Tourismus kein Thema.»

Olten jetzt! zeige sich daher enttäuscht, dass der Stadtrat das Potenzial der Aare als Attraktion für die Stadt und zur Aufwertung der Lebensqualität für die Bewohner/innen bisher nicht sehe und den Enthusiasmus nicht teile. Doch die Vision einer Schwimmstadt lebe weiter: «Wir sind zuversichtlich, dass wir durch konstruktiven Dialog und Zusammenarbeit eine Lösung finden werden. Denn eine fürs Schwimmen attraktivierte Aare ist ein klarer Gewinn für die ganze Stadt.» Oder um es mit dem Titel des Regierungsprogrammes 2021 – 2025 des Stadtrats auszudrücken: «Olten – Stadt am und im Fluss».

David Annaheim