Ein Parkverbot soll im Waldheim für Ordnung sorgen

Olten Die Strassen im Waldheim sind eng. Die blauen Parkfelder messen lediglich 1,75 Meter in der Breite. Die Norm sieht in der Regel 2 Meter vor, bei Platzmangel 1,8 Meter. Gleichzeitig bleiben bei einseitig parkierten Fahrzeugen lediglich 2,85 Meter für die Durchfahrt. Auch dies ist zu wenig, denn gemäss Verkehrsregelverordnung ist das freiwillige Halten auf Einspurstrecken untersagt, wenn nicht wenigstens eine drei Meter breite Durchfahrt frei bleibt.

Verschärft wird die Situation dadurch, dass die Autos in den letzten Jahrzehnten im Durchschnitt breiter geworden sind. Im Waldheim kommt es gemäss Stellungnahme der lokalen Feuerwehr bei Kontrollfahrten immer wieder vor, dass die Durchfahrt wegen parkierten Fahrzeugen nicht möglich ist. Mit dem Wechsel der Kehrichtfahrzeuge von Verbrenner- zu Elektromotoren verbreitert sich das Chassis ebendieser zudem ebenfalls um 20 Zentimeter, wie der Werkhof schreibt. Dies würde künftig zu noch mehr Konflikten führen.

Polizei steckt in einem Dilemma

Für die Kantonspolizei ist der Status quo ebenfalls unbefriedigend: Sie müsste eigentlich alle abgestellten Fahrzeuge wegen «Parkieren in Engpässen» verzeigen. Da die Autos aber in den von der Stadt markierten Parkfeldern abgestellt werden, wähnen sich die Fahrzeughalter in rechtlicher Sicherheit. Daher kann die Polizei unter den gegebenen Umständen keine Kontrollen durchführen, wie sie in einer Stellungnahme gegenüber der Stadt mitteilt. Aufgrund dieser Ausführungen ist die aktuelle Situation für den Oltner Stadtrat nicht zufriedenstellend. Da die öffentlichen Interessen gegenüber den Parkierungsinteressen der Anwohnenden überwiegen würden, sollen nun alle 29 Parkplätze im Waldheim aufgehoben werden. Stattdessen soll eine Parkverbotszone entstehen.

Anwohnende wehren sich gegen den Entscheid

Als Ersatz für die aufgehobenen Parkplätze sollen im angrenzenden Quartier Meierhof neue Blaue-Zone-Parkplätze erstellt werden. Konkret ist vorgesehen, 15 neue Parkplätze «im Rund um den Meierhof» zu erstellen, wie die Stadtkanzlei auf Anfrage der NOZ schreibt. Das bedeutet für die Waldheim-Bewohner im Bestfall eine Parkplatz-Distanz von rund 250 Meter – und im Extremfall bis zu 700 Meter.

Die Aufhebung der Blauen Zone im Waldheim stösst bei den Anwohnenden erwartungsgemäss nicht nur auf Begeisterung. Rund ein Drittel der Haushalte des Quartiers hatte sich im Mai an den Stadtrat gewandt und den Unmut über die Aufhebung der Blauen Zone kundgetan. Doch auch ein Treffen mit einer Anwohner-Delegation im August änderte nichts am Vorhaben der Stadt. Auch nicht, als sich die Anwohnenden über einen ansässigen Garagenbetrieb beklagten, der Kundenfahrzeuge in der Blauen Zone abstelle. Wie dem Stadtratsprotokoll zu entnehmen ist, mache der Betrieb mit dem Geschäftsmodell «Fahrzeugreparatur während Ferien der Kunden» online Werbung und profitiere davon, dass die Kantonspolizei die Parkplätze im Quartier nicht kontrolliert. Doch auch hier schaffe aus Sicht der Stadt einzig die Aufhebung der Parkplätze Abhilfe.

Am 24. September wurde der entsprechende Stadtratsbeschluss nun im amtlichen Anzeiger publiziert. Gegen den Beschluss kann innert zehn Tagen seit Publikation Beschwerde eingereicht werden – inklusive Hinterlegen eines Kostenvorschusses in der Höhe von 500 Franken.

David Annaheim